|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Nutzungsbedingungen
Präambel
Die HEC Hamburg Eishockeyclub GmbH (im folgenden "Betreiber"), betreibt im Internet unter der URL http://hamburg-freezers.de eine Internetpräsenz mit dem Zweck, Interessierten und registrierten Nutzern Informationen zu den Hamburg Freezers zur Verfügung zu stellen und eine Kommunikation der Nutzer untereinander kostenlos zur Verfügung zu stellen. Der Betreiber stellt auf der Plattform insbesondere folgende Services und Dienste bereit:
Für die Verfügbarkeit der Internetpräsenz sowie für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte/Einträge wird keine Gewähr übernommen. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen dem Betreiber und dem Nutzer. Diese werden durch Aufruf, Nutzung oder Download irgendeines Angebots oder einer Dienstleistung des Betreibers akzeptiert. Die AGB sind jederzeit online abrufbar. § 1 Geltungsbereich Allgemeine Geschäftsbedingungen von Nutzern finden im direkten Geschäftsverhältnis mit dem Betreiber auch dann keine Anwendung, wenn der Betreiber ihnen nicht ausdrücklich widerspricht und/oder seine Leistungen widerspruchslos erbringt. Dies gilt auch für den Fall, dass der Nutzer für den Widerspruch eine besondere Form vorgeschrieben hat. Ist ein Widerspruch ausgeschlossen, so treten an die Stelle widersprechender Bedingungen die gesetzlichen Bestimmungen. Eine Anerkennung abweichender Geschäftsbedingungen erfolgt lediglich dann, wenn ihre Anwendung vom Betreiber schriftlich bestätigt worden ist. § 2 Vertragsschluss, Leistungsumfang Nutzungsberechtigt sind Nutzer, die voll geschäftsfähig sind oder mit Zustimmung Ihrer gesetzlichen Vertretungsberechtigten handeln. Die Mitgliedschaft beginnt mit Aktivierung der vom Nutzer gewählten Zugangsdaten. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Anmeldung richtige und vollständige Informationen über seine Identität zu machen und diese Daten während seiner Mitgliedschaft auf dem aktuellen und richtigen Stand zu halten. Die Mitgliedschaft ist nicht übertragbar. Der Nutzer hat seinen Zugang vor unbefugtem Zugriff Dritter zu schützen und wird den Betreiber umgehend über Missbräuche seiner Zugangsdaten durch Dritte informieren. Ferner ist der Nutzer gegenüber dem Betreiber zum Ersatz des durch eine unbefugte Nutzung entstehenden Schadens verpflichtet. Der Betreiber bietet einen für jedermann frei zugänglichen Bereich mit Informationen über die Hamburg Freezers an. Darüber hinaus können registrierte Nutzer ein eigenes Profil anlegen, bei dem sie die Wahl haben, wem Zutritt zu diesem Profil gegeben wird. Mit den Profilen können alle Funktionen ausgeübt werden, die der Betreiber innerhalb seiner einzelnen Dienste anbietet. Nutzer sind berechtigt, eigene Inhalte auf der Internetseite des Betreibers (Bilder, Beiträge, Texte, Videos, Bewertungen, Links, Kommentare etc.) zu veröffentlichen. Bei der Veröffentlichung dieser Inhalte hat der Nutzer darauf zu achten, dass keine Rechte Dritter, insbesondere keine Markenrechte, Urheberrechte oder gewerbliche Schutzrechte Dritter verletzt werden und/oder die Inhalte nicht gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland verstoßen, insbesondere keine rechtswidrigen, sittenwidrigen oder pornografischen Inhalte oder solche Inhalte enthalten, die den Krieg verherrlichen oder geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohle zu beeinträchtigen. Ferner dürfen keine beleidigenden Äußerungen gemacht werden. Bewertungen von Unternehmen, von verwandten Personen oder Kunden sind offen zu kennzeichnen. Vom Nutzer bereitgestellte Inhalte stellen in keiner Weise die Meinung des Betreibers dar. Der Betreiber wird sich bemühen, die durch den Nutzer bereitgestellten Informationen so schnell wie möglich auf seiner Seite zu veröffentlichen. Dem Nutzer ist jedoch bekannt, dass das Informationsangebot des Betreibers variieren kann. Es besteht kein Rechtsanspruch auf ständige Verfügbarkeit sowie darauf, dass die vom Nutzer bereitgestellten Informationen veröffentlicht werden. Der Betreiber ist darüber hinaus berechtigt, von Nutzern eingestellte Informationen ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder zu löschen. Der Betreiber erbringt seine Dienste entsprechend der jeweiligen Produktbeschreibungen. Der Betreiber behält sich vor, die Dienste insgesamt oder die im Rahmen der Bereitstellung der Dienste angebotenen Leistungen sowie Art und Inhalt der einzelnen Produkte und Leistungen jederzeit und wiederholt zur Verbesserung des Angebots, insbesondere seiner Funktionen, seines Designs und seiner technischen Weiterentwicklung ganz oder teilweise zu ändern, erweitern oder anzupassen. Über wesentliche Änderungen der Produkte wird der Nutzer rechtzeitig per Email ausdrücklich informiert. Wenn der Nutzer mit der Änderung nicht einverstanden ist, kann er den Vertrag mit dem Betreiber mit sofortiger Wirkung schriftlich kündigen. Der Betreiber ist darüber hinaus berechtigt, einzelne im Rahmen der Dienste angebotene Funktionen - insbesondere bei geänderten gesetzlichen Erfordernissen, dauerhaften Verlusten, technischen Schwierigkeiten oder Missbräuchen durch Kunden, Partner oder Dritte - einzustellen. Der Betreiber ist ferner berechtigt, zur Verbesserung seines Angebots von Texten, Bildern und Videos, insbesondere durch eine Suchfunktion, verkleinerte Bilder (Thumbnails) herzustellen und in den Betreiber-Diensten zu veröffentlichen. Ferner ist der Betreiber berechtigt, die Inhalte über verschiedene Netzwerke zu übertragen und/oder technische Veränderungen vorzunehmen, um den technischen Anforderungen verbundener Netzwerke oder sonstiger technischer Einrichtungen zu genügen. Der Betreiber ist ferner berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um
§4 Gewährleistung und Haftung Aufgrund des Umstandes, dass einzelne innerhalb der Plattform bereitgestellte Dienste im Echt-Zeit-Modus arbeiten, ist es dem Betreiber nicht möglich, jederzeit die Kontrolle über alle eingestellte Inhalte auszuüben. Der Betreiber kontrolliert insbesondere Inhalte, die der Nutzer über seine Mitgliedschaft innerhalb der Plattform bereitstellt, grundsätzlich nicht und übernimmt deshalb keine Verantwortung für Form, Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte. Jeder Verfasser von Einträgen ist dafür selbst verantwortlich und insbesondere verpflichtet, keine Inhalte auf der Internetpräsenz des Betreibers einzustellen, die gegen geltendes deutsches Recht, Rechte Dritter (Urheber-, Marken, Persönlichkeits- und Namensrechte), gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen die guten Sitten verstoßen. Gleiches gilt für vom Nutzer verwendete Benutzernamen oder Bilder. Der Nutzer verpflichtet sich ferner, Handlungen zu unterlassen, welche die Funktionsfähigkeit des Angebots des Betreibers beeinträchtigen oder beeinträchtigen können. Der Nutzer stellt den Betreiber auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen vom Nutzer bereitgestellter Inhalte gegen den Betreiber geltend machen. Das beinhaltet auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, Beiträge oder Inhalte von Nutzern innerhalb seines Angebots zu veröffentlichen. Der Betreiber kann die Veröffentlichung von Inhalten und Beiträgen der Nutzer jederzeit ohne Angabe von Gründen ablehnen oder nachträglich unterbinden. Der Betreiber behält sich ferner vor, Nutzer nachträglich von der Nutzung der Dienste, einzelner Leistungen oder der Funktionen auszuschließen, wenn Anhaltspunkte dafür bekannt werden, dass der Nutzer
Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Weitergehende Ansprüche des Nutzers, insbesondere Schadensersatzansprüche wegen entgangenem Gewinn oder sonstige Vermögensschäden, sind ausgeschlossen. Der Betreiber macht sich die Inhalte, die Nutzer seiner Angebote und Dienste bereitstellen sowie Verweise (Links) zu anderen Websites und Diensten ausdrücklich nicht zu eigen. § 5 Urheberrecht, Vertraulichkeit Die Veröffentlichungsrechte an Nutzerbeiträgen selbst werden mit Absenden desselben dauerhaft und unwiderruflich - soweit der Nutzer über diese Rechte verfügt - auf den Betreiber übertragen. Beiträge, deren Veröffentlichungsrechte nicht beim Absender liegen, dürfen ebenfalls eingestellt werden. Der Nutzer gewährleistet jedoch, dass die Rechte Dritter nicht betroffen werden. Der Betreiber macht sich die bereitgestellten Inhalte der Nutzer und Dritter ausdrücklich nicht zu eigen. Dem Nutzer ist darüber hinaus bekannt, dass der Betreiber sowie Dritte (Rechteinhaber) an den Inhalten der Website Urheberrechte halten. Bei Verletzung der vorgenannten Verpflichtungen ist der Betreiber berechtigt, den daraus entstandenen Schaden in vollem Umfang geltend zu machen. § 6 Datenschutz Alle personenbezogenen Daten werden gemäß den Bestimmungen zum Datenschutz grundsätzlich vertraulich behandelt. § 7 Schlussbestimmungen Sollten einzelne Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die Parteien sind in solch einem Fall verpflichtet, an der Schaffung neuer Bestimmungen mitzuwirken, durch die ein der unwirksamen oder lückenhaften Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahe stehendes Ergebnis unter der Wahrung der beiderseitigen Interessen rechtswirksam erzielt wird. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie von Rückverweisungen auf ausländisches Recht. Nebenabreden sind nicht getroffen und bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen Sitz im Inland, ist der ausschließliche Gerichtsstand der des Verwenders dieser Bestimmungen. Der Betreiber kann auch vor dem zuständigen Gericht am Sitz des Nutzers klagen. Hamburg, 1.April 2009 Bestimmungen zum Datenschutz www.hamburg-freezers.de ist ein Angebot der HEC Hamburg Eishockeyclub GmbH, Hellgrundweg 50 in D-22525 Hamburg (im Folgenden "Betreiber"). Die Nutzung des Angebotes des Betreibers unterliegt folgenden Datenschutz-Bestimmungen: 1. Der Betreiber respektiert die Privatsphäre der Nutzer seiner Internetpräsenz und hat sich deren Schutz bei allen Aktivitäten im Internet zum obersten Gebot gemacht. Das bedeutet: Wir verpflichten uns, die von Ihnen bereitgestellten Informationen jederzeit mit größter Sorgfalt und größtem Verantwortungsgefühl zu behandeln. Dies betrifft auch und insbesondere die Zusammenarbeit mit Partnern und Dritten. Der Betreiber übernimmt jedoch keine Haftung für Dritte, soweit dies nicht gesondert erklärt wird. 2. Der Betreiber erhebt, speichert und verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen und soweit dies zur Erfüllung der vertraglichen Beziehungen zwischen dem Betreiber und dem Nutzer bzw. zur Bereitstellung der angeforderten Angebote notwendig und erforderlich ist. Als personenbezogene Daten gelten alle Angaben, die der Nutzer auf unserer Internetpräsenz bereitstellt. 3. Darüber hinaus verwenden wir sog. "Cookies" (kleine Datenpakete mit Konfigurations-informationen, wie zum Beispiel IP-Adresse oder Browserversion) zur Verbesserung unseres Produktangebotes. Das Speichern von Cookies kann jedoch in den Browsereinstellungen deaktiviert werden. (Weitere Hinweise dazu finden sich unter dem Menüpunkt Extras - Internetoptionen' in der Symbolleiste des jeweiligen Browsers.) 4. Der Nutzer stimmt zu, dass seine beim Betreiber erhobenen und gespeicherten Daten von diesem zur Bereitstellung der jeweiligen Dienste verwendet werden dürfen. Soweit der Nutzer über ein eigenes Nutzerprofil verfügt, stimmt er ferner zu, dass die dort gemachten Angaben sowie die eingestellten Bilder und Einträge vom Betreiber zur Bereitstellung seiner Dienste genutzt und ggf. veröffentlicht werden dürfen. 5. Ferner stimmt der Nutzer der Weitergabe seiner Daten an Dritte insoweit zu, als dies zur Erfüllung der vertraglichen Beziehungen zwischen dem Betreiber und dem Nutzer bzw. zur Bereitstellung der angeforderten Angebote notwendig und erforderlich ist. Eine darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere eine Weitergabe oder ein Weiterverkauf der Daten durch den Betreiber an Dritte, ist ausgeschlossen. 6. Der Betreiber ist ferner berechtigt, dem Nutzer bis auf Widerruf gelegentlich Werbung per Email, Post, SMS und Telefon zukommen zu lassen. Dies schließt auch die Versendung eines regelmäßigen Newsletters per Email ein. 7. Jeder Nutzer kann der Nutzung seiner Daten zu Werbezwecken (Widerspruch) jederzeit ohne Angabe von Gründen per Email an die Adresse info@hamburg-freezers.de widersprechen. Einen entsprechenden Hinweis dazu findet sich in jeder E-Mail. 8. Ferner kann auch der Speicherung und Verwendung der erhobenen und gespeicherten Daten jederzeit ohne Angabe von Gründen widersprochen werden. In diesem Fall sowie bei Fragen, Anregungen oder Wünschen, wenden Sie sich bitte an info@hamburg-freezers.de. Dies kann allerdings dazu führen, dass der Betreiber zur Erfüllung seiner vertraggemäßen Aufgaben bzw. zur Bereitstellung der entsprechenden Dienste nicht mehr in der Lage ist. Eine Haftung des Betreibers oder die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen ist in diesem Fall ausgeschlossen. Hamburg, 1. April 2009 |
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||